Mainz, 15.09.2003, 09:09  VideoMarkt

Rheinland-Pfalz: sonntags immer, feiertags nie

Michael Schwerdtfeger, IVD
Michael Schwerdtfeger, IVD  
Nach Angaben des IVD haben die Fraktionen von SPD, CDU und FDP einen gemeinsamen Antrag zur Sonntagsöffnung von Videotheken in den Landtag von Rheinland-Pfalz eingebracht. Nach der 1. Lesung am 10. September wurde der Antrag in die Ausschüsse für Inneres, Medien und Soziales überwiesen. Außerdem soll in Rheinland-Pfalz parallel eine Änderung der Bedarfsgewerbeverordnung erfolgen, um die Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonntagen zu ermöglichen. Nach derzeitiger Planung wird das Gesetz endgültig im Oktober verabschiedet. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern sieht der Gesetzesentwurf von Rheinland-Pfalz konkrete Einschränkungen vor: So dürfen Videotheken nur bis 20 Uhr öffnen. Außerdem gilt die Erlaubnis nicht für gesetzliche Feiertage. Michael Schwerdtfeger, stellv. IVD-Bundesvorsitzender, erklärte, dass dieser Kompromiss notwendig gewesen sei, um die grundsätzliche Zustimmung der CDU zu erhalten. Zudem könne diese Regelung positive Auswirkungen auf andere eher kirchlich geprägte Bundesländer haben.


Quelle: VideoWoche

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