Berlin, 12.01.2018, 14:46  VideoMarkt | Verkauf

Kreativwirtschaft analysiert Ergebnis der Sondierungsgespräche

Haben sich mit ihren Mitstreitern in Berlin auf ein Papier verständigt, das als Basis für eine Neuauflage der Großen Koalition dienen kann: die Vorsitzende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz (Bild: CDU/Laurence Chaperon; SPD/Benno Kraehahn) Großansicht
Haben sich mit ihren Mitstreitern in Berlin auf ein Papier verständigt, das als Basis für eine Neuauflage der Großen Koalition dienen kann: die Vorsitzende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz (Bild: CDU/Laurence Chaperon; SPD/Benno Kraehahn)
In ihren Sondierungsgesprächen haben sich CDU, CSU und SPD darauf verständigt, "die großen Fragen unserer Zeit entschlossen lösen" zu wollen. Dabei soll es unter anderem darum gehen, "den digitalen Wandel von Wirtschaft, Arbeit und Gesellschaft für alle Menschen positiv gestalten", wie es in der Präambel zum 28 Seiten starken Papier zu den Ergebnissen der Gespräche heißt.

Immerhin bereits auf der vorletzten Seite des Positionspapiers heißt es zudem, dass die die Politiker im Rahmen einer "Agenda für Kultur und Zukunft" die Kulturförderung des Bundes weiter entwickeln wollen und dabei unter anderem "eine Stärkung der Kultur- und Kreativwirtschaft" sowie "die Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für künstlerisches und kreatives Schaffen im Urheberrecht" anzugehen gedenken.

Zwar bildet das Papier, das CDU (pdf) und SPD (pdf) auf ihren Onlineseiten präsentieren, noch keinen Koalitionsvertrag, dennoch nutzen zahlreiche Organisationen den Durchbruch in den Sondierungsgesprächen, um einer nun wahrscheinlicher gewordenen Neuauflage der Großen Koalition von Christ- und Sozialdemokraten ihre Wünsche und Erwartungen mit auf den Weg zu geben.

Fordert konsequente Maßnahmen zur Stärkung der Kultur- und Kreativbranchen: Florian Drücke (Bild: BVMI/Markus Nass) Großansicht
Fordert konsequente Maßnahmen zur Stärkung der Kultur- und Kreativbranchen: Florian Drücke (Bild: BVMI/Markus Nass)


So rückt der Bundesverband Musikindustrie mit Blick auf die voraussichtlichen Koalitionsverhandlungen erneut seine Forderungen nach deutlichen und konsequenten Maßnahmen zur Stärkung der Kultur- und Kreativbranchen in den Fokus: "Es ist sehr erfreulich zu lesen, dass sich die drei Parteien auf eine Stärkung der Kultur- und Kreativwirtschaft verständigt haben", sagt der BVMI-Vorstandsvorsitzende Florian Drücke. Für die Musikbranche sei "ein ambitioniertes Vorgehen unverzichtbar", gerade dann, "wenn wieder einmal eine Modernisierung des Urheberrechts pauschal im Raum" stehe:

"Eine Stärkung des Urheberrechts im Sinne der Kreativen und ihrer Partner gegenüber User-Upload-Plattformen wie zum Beispiel YouTube ist aktuell Gegenstand europäischer Reformvorschläge. Gerade im Interesse des digitalen Binnenmarktes ist es unerlässlich, dass sich eine zukünftige Bundesregierung eindeutig im Sinne der Branche positioniert. Darüber hinaus macht die aktuelle Debatte über das Netzwerkdurchsetzungsgesetz sehr deutlich, dass eine ganzheitliche und konsequente Auseinandersetzung mit der Durchsetzung von Rechten im Internet überfällig ist."

Nur so sei ein Umfeld, in dem in kreative Vielfalt investiert wird, gewährleitstet, sagt Drücke: "Der schleichende Abbau von Exklusivrechten ist für die Branche inakzeptabel. Diese Themen sollten in den anstehenden Koalitionsverhandlungen dringend weiter vertieft werden."

Sieht die Digitalisierung zum Randthema degradiert: Achim Berg (Bild: Bitkom) Großansicht
Sieht die Digitalisierung zum Randthema degradiert: Achim Berg (Bild: Bitkom)


Der Bitkom-Hightech-Verband kritisiert derweil, dass die Sondierer die Digitalisierung "zum Randthema degradiert" hätten und fordert stattdessen ein ehrgeiziges Digitalprogramm von Union und SPD: "Wir begrüßen, dass die Sondierungspartner in der Präambel ihres Abschlussdokuments erklären, 'den digitalen Wandel von Wirtschaft, Arbeit und Gesellschaft für alle Menschen positiv gestalten' zu wollen. Umso mehr sind wir verwundert, dass die Sondierer in ihren Verabredungen zur Digitalpolitik nur Stückwerk liefern", formuliert Bitkom-Präsident Achim Berg.

Deutschland müsse in den kommenden Jahren alles auf die digitale Karte setzen, fordert Berg: "Die Digitalisierung ist Deutschlands Schicksalsfrage. An ihr entscheidet sich, ob wir unseren auch im weltweiten Maßstab einzigartigen Wohlstand erhalten, Vollbeschäftigung sichern und sozialen Zusammenhalt stärken können."

Felix Falk, Geschäftsführer des BIU (Bild: Dirk Mathesius) Großansicht
Felix Falk, Geschäftsführer des BIU (Bild: Dirk Mathesius)


Große Erwartungen hat nach der Einigung die Gamesbranche. Felix Falk, Geschäftsführer des BIU, dem Verband der deutschen Games-Branche, sagt: "Wir begrüßen, dass nach Wochen der Unsicherheit heute die Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD erfolgreich abgeschlossen wurden. Für Koalitionsverhandlungen erwarten wir die Umsetzung der Wahlversprechen, die von allen drei Parteien im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 geäußert wurden: Die rasche Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Games-Branche in Deutschland, vor allem durch die Einführung einer systematischen Entwicklungsförderung." Nur so hätten deutsche Spiele-Entwickler auf dem stark wachsenden, internationalen Games-Markt die gleichen Chancen wie ihre Wettbewerber aus Großbritannien, Frankreich und Kanada.

Der Deutsche Kulturrat wertet die Ergebnisse der Sondierungsgespräche derweil als eine für den Kulturbereich "gute Grundlage für Koalitionsverhandlungen", wie Geschäftsführer Olaf Zimmermann erläutert: "Dem Kulturbereich wurde bei der Sonderung eine große Beachtung geschenkt. Das freut mich sehr." Der Kulturrat habe zu vielen Themen bereits konkrete Vorschläge erarbeitet, die man in die nun anstehenden Beratungen einbringen wolle: "Was lange währt, könnte jetzt doch noch gut werden. Wir drücken die Daumen!"


Quelle: MusikWoche

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