EU will Leermittelabgaben auf Minimum eindampfen

Die EU-Kommission ist offenbar bereit, die Leermittelabgaben für digitale Geräte nicht völlig abzuschaffen. Laut einem internen Dokument sollen die Gerätepauschalen lediglich gedeckelt werden, stattdessen soll die Tantiemenabrechnung über digitales Rechtemanagement verstärkt werden.

In einem Entwurf für eine Empfehlung an die Mitgliedsstaaten heißt es: "Die Tatsache, dass private Kopierabgaben auf Geräte und leere Datenträger erhoben werden, bedeutet eine Vielzahl von Hindernissen für den freien Handel mit diesen Produkten." Daher sollen diese Summen künftig auf ein Minimum gesenkt, jedoch nicht ganz abgeschafft werden. Statt jedes verkaufte Gerät - MP3-Player, DVD-Brenner, Kopierer, Handys etc. - mit einem von Mitgliedsland zu Mitgliedsland unterschiedlichen Tantiemensatz zu belegen, schlägt Brüssel vor, dass die Hersteller künftig jährlich eine Abschlagszahlung an die Urheberrechtsgesellschaften zahlen. Gleichzeitig sollten die Urheber ihre Systeme zur Ermittlung der fälligen Tantiemen stärker auf eine individuelle Abrechnung per Digital Rights Management umstellen und sich zügig von der Pauschalvergütung lösen.

Obwohl die EU mit diesen Vorschlägen versucht, einen Interessenausgleich zwischen IT-Branche und Urhebern zu erzielen, sieht die Musikwirtschaft das Ende des pauschalen Vergütungssystems nahen. Letztlich sei dies der Todesstoß für die Leermittelabgaben, sagte Impala-Vertreterin Paloma Pertusa dem "Billboard". Auch wenn dies so nicht wörtlich in der EU-Empfehlung formuliert sei, werde deutlich, dass Brüssel den Anliegen der IT-Industrie mehr Gewicht beimisst als den Rechteinhabern.

Quelle: MusikWoche