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Berlin, 08.03.2012, 13:05  GamesMarkt | Märkte
Kreativität schützen Thema: Kreativität schützen

Bernd Neumann positioniert sich als "Anwalt der Kreativen"

Dabei erinnerte der CDU-Mann auch an den geltenden Koalitionsvertrag und zitierte daraus: "Wir werden das Urheberrecht entschlossen weiterentwickeln mit dem Ziel, ein hohes Schutzniveau und eine wirksame Durchsetzbarkeit des Urheberrechts zu gewährleisten. Um dieses Ziel zu erreichen, werden wir zügig die Arbeit an einem Dritten Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft ('Dritter Korb') aufnehmen. Wir werden unter Wahrung des Datenschutzes bessere und wirksame Instrumente zur konsequenten Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet schaffen."

Als positive Initiative wertet Neumann die Warnhinweisstudie des Bundeswirtschaftsministeriums, die zeige, dass ein Warnhinweismodell in verfassungskonformer Weise möglich sei. Auch das ACTA-Abkommen verfolge einen grundsätzlich richtigen Ansatz, "denn mit diesem Abkommen werden im Prinzip die bereits in Deutschland bestehenden Regeln zu einer europäischen Grundlage gemacht."

Den Beschluss zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage begrüßte Neumann ebenfalls: "Presseverlage müssen ein eigenes rechtliches Fundament zur Durchsetzung ihrer Rechte im Internet haben. Es kann nicht sein, dass profitorientierte Anbieter gratis auf Inhalte zugreifen." Das Prinzip der Verwertungsgesellschaften müsse auch hier greifen. "Der Beschluss der Koalition vom Wochenende ist auch deshalb wichtig, weil er deutlich macht, dass die Bundesregierung geistiges Eigentum schützen will."

Für das Symposium "Der Schutz des geistigen Eigentums - Urheberrecht in der digitalen Medienwelt" hatten neben Politikern wie MdB Ansgar Heveling (CDU), MdB Thomas Jarzombek (CDU), MdB Marco Wanderwitz (CDU), MdB Lars Klingbeil (SPD), MdB Angelika Krüger-Leißner (SPD), MdB Johannes Kahrs (SPD), MdB Tabea Rößner (Bündnis 90/Die Grünen), MdB Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), MdB Burkhardt Müller-Sönksen (FDP) und der parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium Hans-Joachim Otto (FDP) auch Branchenrepräsentanten wie VdF-Geschäftsführer Johannes Klingsporn, HDF-Vorstand Thomas Negele, BVV-Vorstand Joachim A. Birr, BIU-Geschäftsführer Dr. Maximilian Schenk, BVMI-Geschäftsführer Dr. Florian Drücke, Michael Rotert, Vorstandsvorsitzender von eco, und GVU-Geschäftsführer Dr. Matthias Leonardy ihr Kommen angekündigt. Ausführliche Informationen zu der Veranstaltung finden Sie hier.


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Quelle: MusikWoche

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