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Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Busch Entertainment Media GmbH
für mediabiz

  1. Geltungsbereich

    1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen, auf den Angeboten unter mediabiz.de, blickpunktfilm.de, musikwoche.de, gamesmarkt.de, videowoche.de, videomarkt.de, mobile-entertainment.de, livepaper.de (nachstehend auch nur mediabiz genannt). Mediabiz ist ein Online-Angebot der Busch Entertainment Media GmbH, Bavariaring 28, 80336 München, nachfolgend „Entertainment Media“ genannt. Die AGB gelten somit für jegliche Zusammenarbeit zwischen Entertainment Media und den Nutzern von mediabiz (im folgenden auch nur „Nutzer“).
    2. Die AGB gelten für sämtliche websites der Entertainment Media (= mediabiz), soweit keine spezielleren Regelungen eingreifen. Bei widersprüchlichen Regelungen in den verschiedenen AGB gehen die spezielleren Regelungen diesen allgemeinen Regelungen vor.
    3. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Nutzers entfalten keine Geltung.
    4. Entertainment Media behält sich das Recht vor, diese AGB und die weiteren spezielleren Regelungen jederzeit zu ändern. Über Änderungen wird Entertainment Media auf mediabiz unterrichten. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Bedingungen fort. Die Änderungen gelten als vom Nutzer genehmigt, wenn er Angebote von mediabiz nach Ablauf eines Monats nach Inkrafttreten der neuen AGB weiterhin nutzt oder nicht innerhalb von zwei Monaten nach Inkrafttreten kündigt. Widerspricht der Nutzer den Änderungen der AGB, ist Entertainment Media zur fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses berechtigt.
    5. Diese AGB werden vom Nutzer für die Nutzung von mediabiz anerkannt.
    6. Die AGB sind im Internet abrufbar und können ausgedruckt werden.
    7. Soweit Angebote auf mediabiz ersichtlich durch Kooperationspartner erbracht werden, gelten vorrangig deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
  2. Abrufbarkeit

  3. Entertainment Media bemüht sich mediabiz stets zugänglich zu halten. Erhebliche Störungen werden schnellstmöglich beseitigt. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit von mediabiz.

  4. Inhalte/Urheberrecht

    1. mediabiz bietet dem Nutzer Informationen, Downloadpakete und andere Inhalte/Daten zu unterschiedlichen Themen im Bereich des Entertainments (im folgenden „Inhalte“) im Business-to-Business Bereich an. Diese Inhalte sind teilweise frei zugänglich, wobei diese AGB gelten, oder sie sind Teil eines entgeltpflichtigen Bereichs, die nur unter Einhaltung und Beachtung der für diesen speziellen Teil geltenden Regelungen genutzt werden dürfen. Für die Nutzung bestimmter Inhalte ist die Registrierung des Nutzers erforderlich.
    2. Entertainment Media ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit nach freiem Belieben berechtigt, sein Angebot zu ändern, erweitern, einzuschränken, ganz einzustellen oder Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen oder unter anderen URL´s anzubieten.
    3. mediabiz richtet sich an den deutschen Markt. Die Seiten sind nicht an Personen in Ländern gerichtet, die das Vorhalten dieser Inhalte zum Abruf beziehungsweise den Abruf der Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, sich vor Aufruf der Seiten über entsprechende Regelungen des Landes zu informieren, von wo aus er die Seiten aufruft, und diese Regelungen strikt einzuhalten.
    4. Die auf mediabiz veröffentlichten Inhalte sind mit größtmöglicher Sorgfalt ausgewählt und – soweit es sich um eigene Artikel, Daten etc. handelt – recherchiert. Inhalte beruhen teilweise auf den Informationen, Meldungen und Veröffentlichungen von Dritten (Nachrichtenagenturen, Firmen etc.) sowie von Kooperationspartnern. Entertainment Media übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und für die Brauchbarkeit der Inhalte für den Nutzer. Soweit auf mediabiz Finanzdaten (Kurse, Preise, Applikationen, Ad-hoc-Mitteilungen etc.) veröffentlicht werden, weist Entertainment Media darauf hin, dass diese veröffentlichten Daten keine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren, Rechten oder Beteiligungen darstellen. Sie vermögen keine fachkundige Beratung zu ersetzen.
    5. Die über mediabiz angebotene Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Jede Nutzung unterliegt dem geltenden Urheberrecht und anderen Schutzgesetzen. Der Nutzer verpflichtet sich, bestehende Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, nicht zu verletzen. Der Nutzer ist berechtigt, die Inhalte zu privaten Zwecken zu nutzen und in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu kopieren. Dabei ist das Herunterladen sowie die vorübergehende Speicherung zu privaten Zwecken auf einem Computer oder Bildschirm zulässig. Der Nutzer ist zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken (z.B. zum Ausdruck von Websites oder eines Beitrags) nur zu privaten Zwecken beziehungsweise zu eigenen Informationszwecken berechtigt. Diese Berechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke (Copyright-Vermerke und ähnliches) sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert bleiben. Für alle weiteren Nutzungen bedarf es der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Entertainment Media. Sollte der Nutzer hieran Interesse haben, hat er sich vorab mit Entertainment Media zwecks Lizenzierung in Verbindung zu setzen.Es ist untersagt, Inhalte von mediabiz für kommerzielle Zwecke zu verwenden. Dies gilt insbesondere auch für die aufgeführten media control GfK International Charts. Missbrauch wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.
  5. User generated Content/Dialogorientierte Angebote/Foren/Meinungen/Communities

    1. Soweit in mediabiz die Möglichkeit für die Nutzer eröffnet ist oder wird, Meinungen, Beiträge oder sonstigen eigenen Inhalt einzustellen, verpflichtet sich der Nutzer, sich auf professionellen Meinungsaustausch zu beschränken und sich dabei an Recht, Gesetz und diese AGB zu halten. Er stimmt mit seiner Teilnahme der Veröffentlichung der von ihm eingestellten Inhalte zu. Es ist Entertainment Media nicht möglich, die unmittelbare Kontrolle über sämtliche eingestellte Einträge auszuüben, da eine permanente Überwachung nicht möglich ist. Entertainment Media übernimmt daher keine Verantwortung für den Inhalt, die Richtigkeit, die Vollständigkeit und Angemessenheit einzelner eingestellter Inhalte. Der Verfasser/Einsteller der Beiträge ist für die von ihm eingestellten Beiträge selbst verantwortlich.
    2. Insbesondere ist das Einstellen von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden, obszöner oder gegen die guten Sitten verstoßenden untersagt. Hierzu gehören Inhalte, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird, sowie ruf- oder geschäftsschädigende, verleumderische Äußerungen, unwahre Tatsachenbehauptungen. Der Nutzer ist für die inhaltliche Richtigkeit der von ihm eingestellten Daten verantwortlich. Die Verbreitung unwahrer Tatsachenbehauptungen kann zu strafrechtlichen Konsequenzen führen. Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte (z.B. rohe Schimpfwörter, Fäkalsprache) untersagt.
    3. Ebenso ist es untersagt, über mediabiz oder in mediabiz Spam, Junkmails, Kettenbriefe und/oder andere Inhalte mit werbendem Charakter ohne ausdrückliche Einwilligung der Entertainment Media zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, private Daten (Namen, Adressen, Telefonnummern, e-mail-adressen etc.) in Beiträgen zu veröffentlichen, ohne dass ein ausdrückliches Einverständnis des Betroffenen vorliegt.
    4. Die Einstellung urheberrechtlich geschützter Werke (Musik, Bilder, Filme etc.) ist nur mit Zustimmung des Urhebers oder des Rechteinhaber zulässig. Gleiches gilt für das Einstellen sonstiger Inhalte, die durch absolute Schutzrechte (z.B. Marken, Gebrauchsmuster) geschützt sind oder die Rechte Dritter verletzen.
    5. Es ist untersagt, den Dialog zwischen verschiedenen Nutzern wissentlich zu stören, etwa durch wiederholtes Unterbrechen der Konversation, durch Belästigungen oder erkennbar nur zum Zwecke der Störung eingestellte Inhalte.
    6. Der Nutzer stellt Entertainment Media von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund der von ihm eingestellten Inhalte gegen Entertainment Media erhoben werden, frei. Die Freistellung umfasst auch die notwendigen Rechtsverteidigungskosten.
    7. Sofern der Nutzer urheberrechtlich oder in sonstiger Weise geschützte Inhalte einstellt, räumt er mit der Einstellung Entertainment Media unentgeltlich das Recht ein, den Inhalt beliebig häufig und zeitlich und räumlich unbeschränkt zu vervielfältigen und auf allen Seiten von mediabiz zu präsentieren, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten, zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten. Der Nutzer erklärt ferner sein Einverständnis mit der Zitierung der von ihm eingestellten Inhalte in anderen Angeboten von Entertainment Media innerhalb und außerhalb von mediabiz, insbesondere auch in Print-Publikationen. Der Nutzer sichert durch das Einstellen seines Inhaltes zu, dass er über die hiermit eingeräumten Rechte verfügen darf und noch nicht anderweitig darüber verfügt hat.
    8. Entertainment Media behält sich vor, Beiträge die entgegen den vorstehenden Bestimmungen eingestellt werden, unverzüglich zu entfernen oder zu ändern und den Nutzer zeitweise oder gänzlich die Berechtigung zu entziehen, auf mediabiz Inhalte einzustellen. Entertainment Media hat insbesondere auch das Recht, einen Nutzer aus wichtigem Grund vom Zugang registrierungspflichtiger Inhalte auszuschließen. Ein solcher wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer trotz Abmahnung fortgesetzt gegen Bestimmungen dieser AGB verstößt.
  6. Zugangsdaten/Registrierung

    1. Soweit für die Inanspruchnahme bestimmter Bereiche von mediabiz eine Registrierung erforderlich ist, ist der Nutzer verpflichtet, die erforderlichen Daten (Name, Adresse etc.) richtig anzugeben. Bei Verletzung dieser Pflicht, ist Entertainment Media berechtigt, das Vertragsverhältnis außerordentlich und fristlos zu kündigen. Darüberhinaus ist der Nutzer verpflichtet, Entertainment sämtliche Schäden zu erstatten, die durch diese Pflichtverletzung entstehen.
    2. Um den Zugang zu bestimmten Bereichen von mediabiz zu erhalten, ist es erforderlich, dass sich der Nutzer durch die Eingabe von Daten (Benutzername und Kennwort) in einer Eingabemaske (u.U. auch unter Verwendung einer Hardware-Komponente) legitimiert. Die Berechtigung gilt nur für den Nutzer persönlich und ist nicht übertragbar. Entertainment Media weist darauf hin, dass die unbefugte Weitergabe der Benutzerkennung u.U. strafrechtliche Folgen hat (insbesondere bei der Weitergabe von Zugangsdaten für geschlossene Benutzergruppen).
    3. Der Nutzer verpflichtet sich, das Passwort Dritten nicht zu offenbaren und es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche auszuschließen. Er wird Entertainment Media unverzüglich informieren, wenn das Passwort verloren gegangen ist, oder er den Verdacht oder die Kenntnis davon hat, dass das Passwort in die Hände Dritter gelangt ist. Solange dies nicht geschehen ist und der Nutzer nicht den Beweis erbracht hat, dass statt seiner ein Dritter seinen Zugang genutzt hat, werden alle dort abgegebenen Erklärungen dem Nutzer zugerechnet.
    4. Der Nutzer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringen kann, dass ihn kein Verschulden trifft und er nach Kenntnis von der Passwort-Kenntnisnahme Dritter unverzüglich Entertainment Media informiert hat.
  7. Pflichten des Nutzers

    1. Der Nutzer darf das Angebot von Entertainment Media nur sachgerecht nutzen also das Angebot nicht rechtsmissbräuchlich, insbesondere im Widerspruch zu den AGB und den allgemeinen Gesetzen oder unter Verletzung der Rechte Dritter verwenden. Er hat die Rechte Dritter zu respektieren.
    2. Der Nutzer wird zum Schutz der Daten die von ihm eingestellten Inhalte oder an Entertainment Media oder den Kooperationspartnern gehenden e-mails mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren überprüfen und nur solche e-mails zu senden/Inhalte einzustellen, die virenfrei (und frei von sonstigen schädlichen Programmen/Programmbestandteilen) sind.
    3. Der Nutzer hat Entertainment Media die aus seinen Pflichtverletzungen resultierenden Schäden unter Einschluss der notwendigen Rechtsverteidigungskosten zu ersetzen. Die Haftung des Nutzers beschränkt sich auf diejenigen Fälle, die er zu vertreten hat.
  8. Haftung

    1. Entertainment Media haftet nach des gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Nutzer Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, einschließlich von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Dasselbe gilt für Schadensersatzansprüche, die aus der Übernahme einer Garantie resultieren oder auf dem Produkthaftungsgesetz beruhen.
    2. Ferner haftet Entertainment Media nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn von Entertainment Media oder ihre Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch ist dann jedoch auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Diese Beschränkung gilt nicht für Schadensersatzansprüche gemäß Ziff. 7.1.
    3. Der Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von 12 Monaten nach dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Nutzer von den Anspruch begründenden Tatsachen sowie der Person den Schädigers Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte erlangen können.
    4. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
    5. Soweit vorstehend nichts Abweichendes geregelt, ist die Haftung – soweit gesetzlich möglich – ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt auch für eine etwaige persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Entertainment Media.
    6. Entertainment Media weist darauf hin, dass für den Transport der Daten über das Internet keine Gewähr übernommen werden kann und somit auch keine Gewähr dafür übernommen werden kann, dass der Nutzer richtig erreicht werden kann und der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt. Von jeder Gewährleistung ausgenommen sind auch Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechungen der Kommunikationswege oder des Rechners/Servers des Nutzers oder aus der missbräuchlichen Verwendung von Benutzername und Kennwort resultieren. Aufgrund der technisch bedingten Unsicherheit der Übertragungswege kann Entertainment Media auch keine Gewähr dafür übernehmen, dass der Informationsfluss von und zu dem Nutzer nicht von Dritten abgehört oder aufgezeichnet wird. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, sein System vor schädlichen Angriffen aus dem Internet (Viren, Spyware, Trojaner etc.) zu schützen und Sicherungskopien seiner Daten anzufertigen. Entertainment Media trägt nicht die Gefahr des Datenverlustes beim Nutzer oder auf dem Kommunikationswege außerhalb des Herrschaftsbereiches von Entertainment Media. Außerhalb seines Herrschaftsbereiches übernimmt Entertainment Media auch keinerlei Gewähr für die Datensicherheit.
    7. Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die Entertainment Media durch eine missbräuchliche – insbesondere eine diesen AGB widersprechende – oder rechtswidrige Nutzung von mediabiz und den dortigen Angeboten entstehen. Der Nutzer stellt Entertainment Media von allen Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern frei, die diese wegen der Verletzung ihrer Rechte durch den Nutzer, seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, geltend machen, einschließlich der angemessenen Kosten für die Rechtsverfolgung (insbesondere Rechtsanwalts- und Gerichtskosten). Der Nutzer ist verpflichtet, Entertainment Media bei der Abwehr solcher Ansprüche nach Kräften bestmöglich zu unterstützen und insbesondere sämtliche Informationen, die Entertainment Media zur Rechtsverteidigung benötigt, unverzüglich zu erteilen.
  9. Gewinnspiele

    1. Sofern in den Gewinnspielbedingungen keine besonderen Regelungen enthalten sind, darf jede Person mitspielen, die über einen Wohnsitz in Deutschland verfügt und mindestens 18 Jahre alt ist. Mitarbeiter der Entertainment Media und deren Angehörige sowie Mitarbeiter der an dem Gewinnspiel beteiligten Unternehmen und deren Angehörige sind nicht teilnahmeberechtigt. Ebenso ist eine gewerbliche Gewinnspielteilnahme ausgeschlossen.
    2. Jeder Teilnehmer darf sich nur einmal anmelden und muss dabei seine individuelle e-mail-Adresse angeben. Entertainment Media ist berechtigt, Teilnehmer auszuschließen, die den Teilnahmevorgang, das System und/oder die Verlosung manipulieren bzw. zu manipulieren versuchen und/oder gegen Teilnahmebedingungen verstoßen und/oder in unlauterer Weise versuchen, auf den Abstimmungsvorgang Einfluss zu nehmen.
    3. Soweit nicht anders angegeben, wird der Gewinner nach Abschluss des Gewinnspiels ermittelt und namentlich auf mediabiz und ggfs. in anderen Publikationen von Entertainment Media ausgewiesen. Zudem wird der Gewinner per e-mail benachrichtigt. Der Gewinn ist nicht auf Dritte übertragbar. Eine Barauszahlung des Gewinns ist ausgeschlossen. Der Rechtsweg ist ebenfalls ausgeschlossen. Jeder Haftung von Entertainment Media für das Bestehen der technischen Voraussetzungen der rechtzeitigen Teilnahme an dem Gewinnspiel (ständiger Zugang zu mediabiz o.ä.) oder der Versendung der Preise ist ausgeschlossen.
    4. Soweit nicht anders angegeben hat Entertainment Media alle Rechte am Gewinnspiel.
  10. Angebote Dritter/Links

    1. Soweit Waren und Dienstleistungen Dritter über mediabiz angeboten werden, kommen etwaige Verträge hierüber ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Anbieter zustande. Entertainment Media wird nicht Vertragspartner im Hinblick auf diese Leistungen und Waren. Ansprüche aus solchen Geschäften bestehen ausschließlich zwischen dem Anbieter und dem Nutzer. Entertainment Media übernimmt für jegliche Ansprüche aus solchen Geschäften keine Haftung. Es gelten für diese Geschäfte die AGB der jeweiligen Anbieter.
    2. Soweit sich in mediabiz Links auf Websiten Dritter befinden, verlässt der Nutzer mit Betätigung des Links mediabiz. Für den Inhalt der dann folgenden Seiten ist der jeweilige Anbieter verantwortlich. Entertainment Media macht sich diese Angebote auch durch die Verlinkung nicht zu eigen und kann daher insoweit keine Haftung übernehmen. Sollte dem Nutzer bekannt sein oder werden, dass sich auf verlinkten Seiten rechtswidrige Inhalte befinden, bittet Entertainment Media, hierüber informiert zu werden, um den Link entfernen zu können.
  11. Preisanpassung und Leistungsanpassung bei kostenpflichtigen Diensten

    1. Entertainment Media behält sich vor, die Preise und die Leistungen im Rahmen der kostenpflichtigen Angebote ohne Angabe von Gründen jederzeit zu ändern und zu erhöhen. Eine Ankündigung erfolgt rechtzeitig vorher (mindestens 6 Wochen) per E-Mail.
    2. Dem Nutzer steht das Recht zu, zum angekündigten Termin der Preisänderung zu kündigen. Die Preisänderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er die Leistungen des kostenpflichtigen Dienstes nach Inkrafttreten der neuen Preise weiterhin nutzt oder – falls keine Nutzung stattfindet – nicht innerhalb von einem Monat nach Inkrafttreten der neuen Preise kündigt.
  12. Schlussbestimmungen

    1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
    2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen, mit den unwirksamen Bestimmungen nicht im unmittelbaren Zusammenhang stehenden Bedingungen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit verpflichten sich die Vertragspartner einer Regelung zuzustimmen, die der unwirksamen Regelung wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt im Falle von Vertragslücken.
    3. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
    4. Alle Erklärungen, Informationen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen AGB sowie Änderungen und Ergänzungen dieser AGB einschließlich dieser Klausel haben in Textform zu erfolgen. Die Versendung per E-Mail oder Telefax oder das Klicken auf die entsprechenden Button entspricht dieser Form.
    5. Abweichungen von diesen AGB oder anderen Vertragsbestimmungen gelten nur dann, wenn sie von Entertainment Media ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Das bloße Unterlassen eines Widerspruchs seitens Entertainment Media gegen die AGB eines Nutzers führt nicht dazu, dass diese als vereinbart gelten.
    6. Entertainment Media ist insbesondere im Rahmen der Änderungsbefugnis (vgl. Ziff. 1.4.) berechtigt, im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen. Bei Änderung der höchstrichterlichen Rechtssprechung oder der Gesetzeslage ist Entertainment Media insbesondere berechtigt, die betroffenen Bedingungen der neuen Rechtslage anzupassen.
    7. Als Gerichtsstand wird - soweit gesetzlich zulässig - München vereinbart.
 
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